Sozialrecht

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Sozialrecht

Das Sozialrecht dient der Erfüllung des grundgesetzlichen Auftrags zur Sicherung des Sozialstaatsprinzips. Sozialrecht ist öffentliches Recht und damit geprägt von einem Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen der öffentlichen Verwaltung und dem Bürger als Sozialversichertem, Antragsteller oder Leistungsempfänger.

Nach § 1 SGB I soll das Sozialrecht „zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten“. Es hat somit den Zweck, dazu beizutragen, „ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen zu schaffen, die Familie zu schützen und zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen.“ Zudem soll es dazu beitragen, dass die zur Erfüllung dieser Aufgaben „erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen“. Zweck ist somit ist die Verwirklichung der sozialen Rechte der Betroffenen, § 2 Abs. 1 SGB I.

Vom Sozialrecht sind beispielsweise folgende Bereiche umfasst:

(die Aufzählung ist nicht abschließend)

 

Arbeitslosengeld und Sozialhilfe
Arbeitslosengeld, ALG II bzw. Hartz IV, Arbeitslosenversicherung, Wohngeld und Sozialhilfe, korrekte Lösungen bei Schonvermögen, Umzügen und Sonderleistungen für Mehrbedarf

 

Sozialverversicherungsrecht
Recht der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Unfall-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung

 

Krankenversicherungsrecht
Krankengeld, Kostenübernahme bei neuen Behandlungsmethoden

 

Rentenversicherungsrecht
Rentenanspruch, Erwerbs- oder Berufsunfähigkeitsrente, Rente wegen teilweise oder vollständiger Erwerbsminderung

 

Pflegeversicherung
Pflegestufe, unvollständige oder fehlende Abrechnung, verspätete oder unvollständige Zahlung, Unterhaltszahlungs- und Zuzahlungspflicht, Unterstützung beim Antrag auf Gewährung von Sozialhilfe in Form der Übernahme ungedeckter Heimkosten

 

Arbeits- und Ausbildungsförderungsrecht
BAföG, Förderung der Berufsausbildung und der beruflichen Weiterbildung, Gründungszuschuss, Kurzarbeitergeld

 

Insolvenzgeld
Sozialversicherungsrecht im Unternehmen
Betriebsprüfung, Versicherungspflicht, Statusfestellung, Künstlersozialversicherung

 

Schwerbehindertenrecht
Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Recht der Werkstatt für behinderte Menschen

 

Rehabilitationsrecht
Erziehungs- und Kindergeld, Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe